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Impressum / Datenschutz

Adresse:
LINNEMANN GmbH • Heerweg 14 - 16 • 72070 Tübingen
Telefon: +49 - (0) 70 71 - 9 75 55 - 0
Telefax: +49 - (0) 70 71 - 9 75 55 - 10
info@linnemann-online.com • http://www.linnemann-online.com
Vertretungsberechtigte gemäß § 5 Telemediengesetz:
Annette Linnemann (Geschäftsführerin)
Martin Linnemann (Geschäftsführer)
Thomas Linnemann (Geschäftsführer)
Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart, HRB 381326
Ust.-IdNr.: DE146893238
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RSTV:
Thomas Linnemann (Anschrift wie oben)
Copyright:
© LINNEMANN GmbH, Tübingen
Abfüllanlage © Krones AG

Fotos: Fotolia.com
© auremar, © Eric Middelkoop, © Kevin, © industrieblick, © RGtimeline
© pixelshooter, © bloomua, © angellodeco, © sebastianreuter
Website-Service:
Produced by Lobitz Unternehmenskommunikation /
Lobitz GmbH Werbeagentur www.lobitz.de

Allgemeine Nutzungsbedingungen

(Mai 2006)

1. Anwendungsbereich
Die Nutzung der von der LINNEMANN GmbH (Linnemann) angebotenen Website (Linnemann-Website) ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, geändert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung.

Wenn der Nutzer bei der Nutzung der Linnemann-Website als oder für ein Unternehmen, das heißt in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten. Das Unternehmen oder die Körperschaft muss sich das Handeln und Wissen des Nutzers zurechnen lassen.
2. Leistungen
Linnemann hält auf der Linnemann-Website bestimmte Inhalte zur Information bereit. Linnemann übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Linnemann-Website. Linnemann ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Linnemann-Website ganz oder teilweise einzustellen.
3. Registrierung, Passwort
Einige Seiten der Linnemann-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern gestattet. Auf eine Registrierung durch Linnemann besteht kein Anspruch. Linnemann behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Linnemann ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu der Linnemann-Website zu widerrufen und/oder zu sperren, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten oder gegen anwendbares Recht verstößt oder die Linnemann-Website während eines längeren Zeitraums nicht genutzt hat.

Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und etwaige spätere Änderungen Linnemann unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer hat dafür zu sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene Adresse gesendet werden. Für die Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort (Benutzerdaten) zugesandt. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder etwaige Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Linnemann unverzüglich schriftlich zu unterrichten.

Der Nutzer kann die Löschung seiner Registrierung jederzeit schriftlich verlangen, sofern die Löschung der Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht.
4. Nutzungsrechte
Linnemann räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Linnemann-Website überlassenen Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Linnemann verfolgten Zweck entspricht.
5. Geistiges Eigentum
Die Linnemann-Website und alle darin enthaltenen Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer hat diese Rechte zu beachten. Sämtliche Inhalte und Informationen der Linnemann-Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht verändert, ergänzt, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet oder sonst wie entgeltlich verwertet, weitergegeben oder Dritten zugänglich gemacht werden.

Außer den hier eingeräumten Nutzungsrechten werden dem Nutzer keine weiteren Rechte, z.B. am Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, eingeräumt.

Soweit der Nutzer auf der Linnemann-Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf Linnemann diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei der Nutzung der Linnemann-Website keinen Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, nicht gegen die guten Sitten verstoßen, keine gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, keine Inhalte mit Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln, keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, keine Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannte Spam) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten und nicht zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und dergleichbaren Aktionen auffordern.
7. Hyperlinks
Die Linnemann-Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten. Derartige Verknüpfungen dienen nur der näheren Veranschaulichung. Linnemann macht sich die Inhalte dieser Websites nicht zu eigen und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die verknüpften Websites können urheberrechtlich geschützt sein. Die Nutzung der verknüpften Websites erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung Gemäß §7, Abs. 1 TMG – „Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.“ – haben wir den Inhalt dieser Seiten geprüft, geben jedoch keine Garantie auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit. Gemäß §7, Abs. 2 TMG – „Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 [TMG] sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.“ – übernehmen wir keine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung der in diesen Seiten angebotenen Informationen ergeben.

Auf diesen Internetseiten sind Links enthalten zu Internetseiten anderer Diensteanbieter. Die Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen, haben wir bei der Erstellung geprüft. In wie weit diese Diensteanbieter zum Zeitpunkt der Nutzung der Links die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten, entzieht sich unserer Kenntnis und wir übernehmen keine Verantwortung für die Seiteninhalte. (s. „III. Rechtliche Hinweise“)

Die Nutzung der Linnemann-Website erfolgt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung der Linnemann-Website ergeben, insbesondere Betriebsunterbrechung, entgangener Gewinn, Verlust von Informationen und Daten oder Mangelfolgeschäden, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, wenn nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Sämtliche Aussagen der Linnemann-Website dienen allein der Information und sind unverbindlich. Die Informationen enthalten keinerlei verbindliche Gewährleistungen oder Zusicherungen. Sie unterliegen dem Vorbehalt der jederzeitigen Änderung, sowohl in technischer als auch in preislicher und kommerzieller Hinsicht. Auf Grund der Unverbindlichkeit ist jegliche Haftung für Mängel ausgeschlossen, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter.

Die Informationen auf der Linnemann-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, die im Einzelfall, z.B. aufgrund von Produktänderungen, nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Produktmerkmale sind daher im Einzelfall zu klären.
9. Sonstige Haftung, Viren
Im Übrigen ist jegliche Haftung von Linnemann ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Ein Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Linnemann ist stets bemüht, die Linnemann-Website von Viren freizuhalten, garantiert aber keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und dergleichen hat der Nutzer zum eigenen Schutz und zur Verhinderung von Viren auf der Linnemann-Website für angemessene Sicherheitsvorkehrungen und Virenscanner zu sorgen.
10. Export
Die Ausfuhr bestimmter Informationen kann aufgrund der Art, des Verwendungszwecks oder des Endverbleibs einer Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer hat die für die Informationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften und Warnhinweise der zuständigen Behörden strikt zu beachten.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist Tübingen, wenn der Nutzer Vollkaufmann ist. Es gilt, auch bei ausländischen Nutzern, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Datenschutz

Datenschutz


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Prof. Dr. Wolfgang Hackenberg, Rechtsanwalt
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